Das De-Minimis Förderprogramm des BAG: Daten und Fristen

Ab wann kann ein De-Minimis Antrag gestellt werden?

Die De Minimis Antragsfrist 2019 hat am 07. Januar 2019 begonnen.
Der De Minimis Antrag für 2019 kann seit dem 7. Januar 2019 0:00 Uhr über das Fördermittel-Internetportal des BAG hochgeladen werden.

Bis wann kann ein De-Minimis Antrag gestellt werden?

Die De Minimis Antragsfrist 2019 endet am 30. September 2019.

Allerspätestens kann der De Minimis Antrag für 2019 somit um 23:59 Uhr des 30. September 2019 über das Fördermittel-Internetportal des BAG hochgeladen werden.
Übrigens: Die stets aktuellen Termine finden Sie auf unserer Internetseite De Minimis Termine.

Zu welchem Datum müssen die LKW angemeldet sein, um die De Minimis-Fördermittel in 2019 zu beantragen?

Für das Fördermittelprogramm De Minimis 2019 des BAG muss ein Unternehmen (neben anderen Voraussetzungen) Halter oder Eigentümer mindestens eines schweren Nutzfahrzeugs sein. Die De-Minimis Haltereigenschaft kann beispielsweise mit der Zulassungsbescheinigung nachgewiesen werden. Dabei gilt wie in jeder De-Minimis Förderperiode auch in der Förderperiode 2019 wieder das Gebot der Zulassung zum Stichtag:

Berücksichtigt für die Berechnung der Deminimis-Zuschüsse werden die schweren Nutzfahrzeuge, die am 1. Dezember 2018 auf den Antragsteller zugelassen waren.

Ist das zuwendungsberechtigte Unternehmen nicht Halter der schweren Nutzfahrzeuge, aber Eigentümer, kommt eventuell dennoch eine Förderung in Betracht. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn es sich um einen sogenannten Unternehmensverbund handelt. Das Bundesamt für Güterverkehr hilft Ihnen mit einem sehr guten und hilfsbereiten Team bei solchen speziellen Fragen in der Regel weiter. Ansonsten wenden Sie sich auch gerne an uns.

Unser De-Minimis Fördermittelservice

Mit unserem Rund-um-Fördermittelservice machen Sie mehr aus dem De-Minimis Fördermittelprogramm: Zum Preis von 12,90 Euro je Monat und LKW kombinieren wir das betriebswirtschaftliche Know-How unserer Unternehmensberatung mit dem De-Minimis Fördermittelprogramm. Wir kümmern uns um alle Formalitäten - während Sie sich auf das konzentrieren, was Sie am besten können: Ihr Geschäft. Hier Informieren!



Tabelle: Daten und Fristen im De-Minimis Fördermittelprogramm 2019

De-Minimis Frist in 2019 Datum
Stichtag Zulassung der LKW 1. Dezember 2018
Beginn Antragstellung 7. Januar 2019
Ende Antragstellung 30. September 2019

De-Minimis 2019: Was ist neu?

In der De Minimis Förderperiode 2019 hat sich recht wenig gegenüber der De Minimis Förderperiode 2018 geändert. Es gilt weiterhin die Richtlinie über die Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen vom 15. Dezember 2015 in der Fassung der Ersten Änderung vom 12. Dezember 2016, am 27. Dezember 2016 im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Das De-Minimis-Fördermittelprogramm soll unter anderem der Sicherheit im Straßenverkehr dienen. (Jeden Tag, den ich auf der Autobahn fahre, bin ich heilfroh, daß es das Bundesamt für Güterverkehr und vor allem die hierfür arbeitenden Menschen gibt. Durch unsere engagierte (Autobahn-)Polizei und die ebenso engagierten Mitarbeiter des BAG sehe ich, im Gegensatz zum Ausland, so gut wie nie LKW, die nicht verkehrstauglich aussehen oder deren Ladung droht zu verrutschen und herunterzufallen. Die Kontrollen, bei Wind und Wetter auf den Autobahnen, führen zu weit mehr als zu einer Zunahme der gefühlten Sicherheit. Sie garantieren daneben auch die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen, die mit viel zeitlichem und finanziellen Aufwand die gesetzlichen Vorgaben einhalten. Wenn Sie sich demnächst über eine kleine zeitliche Verzögerung wegen einer Kontrolle durch das BAG oder die Polizei ärgern sollten: Denken Sie daran. Und danken Sie vielleicht den Beamten und Angestellten der Polizei und des BAG für ihre gute Arbeit. Aber kommen wir zurück auf das Thema Sicherheit im Rahmen des Deminimis-Fördermittelprogramms.)

So hat der Gesetzgeber, insbesondere auf Initiative der Polizei und des BAG, auf die Abbiegeunfälle durch LKW, Busse und andere große Fahrzeuge reagiert. Um diese Abbiegeunfälle gezielt zu senken, hat das BAG ab der Deminimis Förderperiode 2019 dem Abbiegeassistenten ein neues, spezielles Förderprogramm gewidmet. Dadurch werden Abbiegeassistenzsysteme ab der Deminimis Förderperiode 2019 nicht mehr über das "normale" De Minimis Förderprogramm bezuschusst, sondern eben über dieses neue, gezielte Förderprogramm. Aus unserer Sicht auch wieder eine sehr gute und auch gut umgesetzte Idee zur Vermeidung dieser oftmals tödlichen Unfälle insbesondere beim Linksabbiegen.
Umfassende Informationen zur Förderung des Abbiegeassistenten für LKW haben wir Ihnen unter diesem Link zusammengestellt.

Bis zur Deminimis Förderperiode 2018 waren die Abbiegeassistenzsystem in der Deminimis-Maßnahmenkategorie 1.3 eingruppiert. (Lesen Sie hier mehr zur Deminimis-Maßnahmenkategorie 1.3: Deminimis - Was wird gefördert? Zusätzliche, überobligatorische Sicherheitseinrichtungen am Fahrzeug)

De Minimis 2019 als Buch: Unser De-Minimis 2019 Handbuch mit über 350 Beispielen für De Minimis Maßnahmen

Die Antwort der Speditionsexperten auf die Frage: De Minimis 2019 - Was wird gefördert?

Wenn Sie unseren Fördermittelservice bereits nutzen, kennen Sie es bereits: Unser aktuelles De-Minimis 2019 Handbuch mit über 350 Beispielen für De Minimis Maßnahmen. Jetzt können Sie es auch als Nicht-Kunde im gutsortierten Buchhandel erwerben - oder direkt bei amazon, beispielsweise über das Vorschaubild auf der rechten Seite*.

Daniel M. Giel
Das De-Minimis 2019 Handbuch
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De Minimis 2019: Was wird gefördert? Der De-Minimis Maßnahmenkatalog 2019

Auf Basis der geltenden Richtlinie haben wir hier exemplarisch zusammengefasst, was das Deminimis Förderprogramm des BAG 2019 fördert:

Deminimis 2019: Was wird gefördert

Bitte beachten Sie, daß grundsätzlich nur überobligatorische, also nicht vorgeschriebene, Maßnahmen im Rahmen der Deminimis Förderung bezuschusst werden. Unsere Zusammenfassung Deminimis 2019: Was wird gefördert soll deshalb Beispiele und Anregungen nennen.

Grundsätzlich sind sowohl unsere Vorschläge auf dieser Internetseite, wie hier Deminimis 2019: Was wird gefördert, aber auch in unserem Handbuch Deminimis 2019 Beispiele für möglicherweise förderfähige Anschaffungen. Bitte konsultieren Sie vor einer Anschaffung unbedingt die stets freundlichen und hilfsbereiten Mitarbeiter des BAG, ob in Ihrem speziellen Fall eine Förderung der geplanten Anschaffung möglich ist. Oder nutzen Sie unseren Deminimis-Fördermittelservice.

Wie hoch sind die Zuschüsse im Deminimis-Förderprogramm 2019

Die Förderhöhe in der Deminimis Förderperiode 2019 sind gleich geblieben. Je schwerem Nutfahrzeug beträgt der Deminis-Fördersatz 2.000 Euro. Daneben gibt es einen unternehmensbezogenen Förderhöchstbetrag in Höhe von 33.000 Euro. De facto werden also über das Deminimis Förderprogramm des BAG maximal 16,5 schwere Nutfahrzeuge berücksichtigt.

De Minimis Antrag stellen: Welche Angaben sind notwendig?

Mit dem Erstantrag für die De Minimis-Förderung 2019, der innerhalb der De Minimis-Antragsfrist zu stellen ist, ist lediglich die Anzahl der schweren Nutzfahrzeuge, die für die Berechnung des unternehmensbezogenen Förderhöchstbetrags maßgeblich ist, nachzuweisen. Maßgeblicher Stichtag um im Rahmen der De Minimis Förderung die Haltereigenschaft nachzuweisen ist nach Wahl des Antragstellers/der Antragstellerin für alle schweren Nutz-Fahrzeuge der 01. Dezember 2018. Daneben sind natürlich allgemeine Daten zum Unternehmen, der Genehmigung und anderes mehr erforderlich. Keine Angaben müssen aber zu den geplanten De-Minimis Maßnahmen im Antrag gemacht werden.

Müssen die geplanten De Minimis Maßnahmen weiterhin im De Minimis Antrag angegeben werden?

Im Deminimis-Antrag 2019 müssen keine Maßnahmen im Rahmen der Deminimis-Förderung angegeben werden. Dem Antragsteller/der Antragstellerin wird mit dem Deminimis Zuwendungsbescheid ein Budget für Deminimis Maßnahmen in 2019 bewilligt, welches er/sie innerhalb des Bewilligungszeitraumes beliebig für Maßnahmen nach der Anlage zur Nummer 2 der Förderrichtlinie (Deminimis 2019 Maßnahmenkatalog) verwenden kann.

Bis wann muss der De Minimis Verwendungsnachweis eingereicht werden?

Der Deminimis Verwendungsnachweis muss für Kaufmaßnahmen/einmalige Beratungsleistungen innerhalb von 5 Monaten nach Zugang des De Minimis Zuwendungsbescheides eingereicht werden. Für Miet-/Leasingverträge sowie längerfristige Beratungsleistungen ist innerhalb von 5 Monaten nach Zugang des Deminimis Zuwendungsbescheides der Vertragsschluss nachzuweisen; der Deminimis Verwendungsnachweis für diese Maßnahmen ist bis zum 28.02.2020 vorzulegen.

Förderprogramm „Weiterbildung“ 2019

Die Antragsfrist begann am 14. Januar 2019.
Maßgeblicher Stichtag für die Fahrzeuganzahl, die der Berechnung des unternehmensbezogenen Förderhöchstbetrages zugrunde gelegt wird, ist der 01. Dezember 2018.

Hinweis:

Nach Veröffentlichung der Förderrichtlinien im Bundesanzeiger werden Ihnen weitere Informationen, Hinweise und die Antragsunterlagen auf der Homepage des Bundesamtes bzw. im eService-Portal zur Verfügung gestellt.


Quelle: Bundesamt für Güterverkehr

Alle wichtigen Informationen und Begriffserklärungen zu der Deminimis-Beihilfe (De Minimis-Beihilfe bzw. De-Minimis-Beihilfe) lesen Sie im Deminimis-Glossar

De Minimis: Unser kostenloser De Minimis Newsletter - Die De-Mimimis Depesche

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Wir geben Ihnen regelmäßig hervorragende Tipps, informieren Sie über die wichtigsten der laufenden (Gesetzes-)Änderungenm und werfen mit Ihnen gemeinsam einen Blick nach rechts und links: Denn es gibt weit mehr Förderprogramme für Transportunternehmen, Speditionen und andere Unternehmen mit LKW als das Förderprogramm De Minimis des BAG.

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Beispiele für De-Minimis Maßnahmen

Hier sehen Sie Beispiele von Investitionen, die über das Förderprogramm De-Minimis des BAG bezuschusst werden

De-Minimis Reifen

Reifen

lärmarm, geräuscharm, rollwiderstandsoptimiert

De-Minimis Spanngurt

Ladungssicherung

zusätzlich und überobligatorisch

Arbeitskleidung

zusätzlich und überobligatorisch

Telematiksysteme

Hardware und Software und Daten

Ergonomische Gestaltung der Fahrerarbeitsplätze

Von der Liege bis zum Kühlschrank

Parkplatzgebühren

Für besonders gesicherte Parkplätze

Bildnachweise

De-Minimis Förderung von Reifen: Bild von Peter H auf Pixabay
De-Minimis Förderung von zusätzlichen Ladungssicherungsmitteln: Bild von Hans Braxmeier auf Pixabay
De-Minimis Förderung von Arbeitskleidung: Bild von DavidRockDesign auf Pixabay
De-Minimis Förderung ergonomischer Gestaltung von Fahrerarbeitsplätzen: Bild von Peter H auf Pixabay
De-Minimis Förderung von Parkplatzgebühren: Bild von riko000 auf Pixabay

Die aktuellsten Beiträge unserer De-Minimis Depesche

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De-Minimis Maßnahmen gegen Diebstahl

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