Deminimis Förderung
Informationen zur Deminimis-Beihilfe im Güterkraftverkehr


Das Deminimis Glossar: De Minimis Budgetverfahren

Die Historie des De-Minimis Budgetverfahrens und die Schwachstellen des Deminimis-Budgetverfahrens

Bis zur De-Minimis Förderperiode 2015 wurden im Rahmen der De-Minimis-Förderung bei der Stellung des Deminimis-Antrags von den Transportunternehmen die förderfähigen schweren Nutzfahrzeuge nachgewiesen. Hieraus hat sich der Deminimis Unternehmensförderhöchstbetrag für die Deminimis Förderperiode berechnet.

Mit Zustellung des Deminimis Zuwendungsbescheids waren die Fördermittel in dieser Höhe des Deminimis Unternehmensförderhöchstbetrags gebunden. Wurden diese dann von den (Transport-)Unternehmen nicht vollständig abgerufen, konnten andere Unternehmen dennoch nicht in den Genuss dieser Deminimis-Gelder kommen.

Dieses Deminimis-Förderprinzip nennt sich Budgetverfahren.

Wann wurde das Deminimis Budgetverfahren eingestellt?

Ab der De-Minimis Förderperiode 2016 wurde deshalb das Budgetverfahren von dem Deminimis-Fördertopfverfahren abgelöst: Die Deminimis-Fördermittel sollten an die Maßnahmen aus dem Deminimis-Maßnahmenkatalog gekoppelt werden. Dabei galt es für die Transportunternehmen bereits bei der Stellung des Deminimis-Antrags festzulegen, welche personenbezogenen Deminimis-Maßnahmen, fahrzeugbezogenen De-Minimis Maßnahmen oder De Minimis Maßnahmen zur Effizienzsteigerung aus dem De-Minimis-Maßnahmenkatalog der jeweiligen Deminimis Förderperiode durchgeführt werden.



Gilt aktuell das Deminimis-Budgetverfahren?

Tatsächlich scheint sich in der De-Minimis Förderperiode 2017 jedoch wieder einiges geändert zu haben: Im Deminimis-Antrag 2017 müssen nämlich nicht wie in der vorangegangenen De-Minimis Förderperiode alle Maßnahmen, beispielsweise die geplante Anschaffung von Arbeitskleidung oder Arbeitsschutzkleidung als personenbezogene Deminimis-Maßnahme oder die geplante Anschaffung von überobligatorischen Hilfsmitteln zur Ladungssicherung als fahrzeugbezogene Deminimis-Maßnahme mit den voraussichtlichen Anschaffungskosten angegeben werden. Vielmehr kann man nun im Deminimis-Antrag angeben, ob man den Deminimis Unternehmensförderhöchstbetrag oder 80% der geplanten Netto-Anschaffungskosten als Zuschuss nutzen möchte. Erst im Deminimis-Verwendungsnachweis müssen dann die konkreten Deminimis-Maßnahmen benannt und belegt werden.

Eine Übersicht der förderfähigen Deminimis-Maßnahmen finden Sie hier: Deminimis Maßnahmenkatalog.

Bleiben trotz Deminimis-Budgetverfahren in der De-Minimis Förderperiode 2017 genügend Mittel für alle antragstellendenen (Transport-)Unternehmen?

Zum jetzigen Zeitpunkt, Anfang März 2017, lässt sich dies für die aktuelle Deminimis Förderperiode 2017 noch nicht abschätzen. Die ersten De Minimis Zuwendungsbescheide für Deminimis-Anträge vom Januar 2017 sind eingegangen. Es bleibt somit abzuwarten.

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n e u i g k e i t e n
5.04.2017:
Verwendungsnachweis-Formulare für De-Minimis 2017 sind online
1.03.2017:
Die ersten Deminimis Zuwendungsbescheide in 2017 werden zugestellt
02.01.2017
Der De Minimis 2017 Maßnahmenkatalog ist hier online!




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