De-Minimis Maßnahmenkatalog 2019

De-Minimis 2019: Die De-Minimis Bemessungsgrundlage

Im Rahmen des De-Minimis Förderprogramm des BAG spielt die sogenannte De-Minimis Bemessungsgrundlage eine entscheidende Rolle für die Förderhöhe. Hier haben wir wichtige Informationen zu der Bemessungsgrundlage zusammengefasst.

Bild zum De-Minimis Antrag von Stefan Schweihofer auf Pixabay

Die De-Minimis Bemessungsgrundlage: Übersicht

Bei den Zuschüssen für den Güterkraftverkehr im Rahmen des De-Minimis Förderprogramm des BAG handelt es sich um nicht rückzahlbare Zuschüsse im Wege der Anteilsfinanzierung. Das heißt, das Transportunternehmen oder die Spedition erhält einen Anteil der entstandenen Aufwendungen für Deminimis Maßnahmen zur Effiziensteigerung, fahrzeugbezogenen Deminimis-Maßnahmen oder personenbezogenen De-Minimis-Maßnahmen zurück. Dieser Anteil beträgt 80% der Bemessungsgrundlage. Dabei ist die Umsatzsteuer grundsätzlich niemals Teil der Bemessungsgrundlage. Die Bemessungsgrundlage geht also immer von Nettoausgaben aus.

Diese Bemessungsgrundlage kann zum Beispiel der Nettokaufpreis für eine Kühltrennwand sein. Oder aber ein zuvor aufgrund von Parametern, die die Lärmession und die Effizienz betreffen, errechneter Wert beim Kauf von Reifen.

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De-Minimis Bemessungsgrundlage: Ausgangspunkt für die Berechnung der Auszahlung

Ausgehend von der De-Minimis Bemessungsgrundlage erhält das Transportunternehmen oder die Spedition 80% als nicht rückzahlbaren Zuschuss erstattet.


Beispiel: Die Spedition Schmitz Transporte GmbH & Co. KG schafft für ihre Fahrer überobligatorische Arbeitskleidung und Sicherheitsausstattung zum Preis von insgesamt 2.380 Euro netto an. Die De-Minimis Bemessungsgrundlage bei der Anschaffung der überobligatorischen Arbeitskleidung und Sicherheitsausstattung als personenbezogene De-Minimis-Maßnahmen beträgt 100% der Netto-Anschaffungskosten. Die Bemessungsgrundlage für die Anschaffung der überobligatorische Arbeitskleidung und Sicherheitsausstattung berechnet sich somit wie folgt: 2.380 Euro abzüglich 19% Umsatzsteuer = 2.380 Euro abzüglich 380 Euro = 2.000 Euro = Nettoanschaffungskosten für die überobligatorische Arbeitskleidung und Sicherheitsausstattung = Bemessungsgrundlage.


Von der Bemessungsgrundlage in Höhe von 2.000 Euro werden 80% ausgezahlt. Somit erhält das Transportunternehmen oder die Spedition bei form- und fristgerechter Einreichung des Deminimis Verwendungsnachweises einen nicht rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von 80% von 2.000 Euro = 1.600 Euro.

De-Minimis Bemessungsgrundlage: Muss die Bemessungsgrundlage selber berechnet werden?

Im De-Minimis Verwendungsnachweis müssen nur die Nettoausgaben der De-Minimis Maßnahmen zur Effiziensteigerung, der fahrzeugbezogenen Deminimis-Maßnahmen oder der personenbezogenen De-Minimis-Maßnahmen angegeben werden.
Insbesondere bei der Deminimis-Förderung von Reifen weicht die Bemessungsgrundlage aber abhängig von der gewählten Reifenart sehr stark ab. Auch werden einige Reifen gar nicht gefördert. Hier macht es also Sinn im Vorfeld zu berechnen, wie hoch die jeweilige Bemessungsgrundlage ist: So können zunächst teurer erscheinende Reifen durch die günstigere Bemessungsgrundlage im Nachhinein preiswerter als vermeintlich billigere Reifen sein.

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Kann sich die De-Minimis Bemessungsgrundlage ändern?

Prinzipiell ist die De-Minimis Bemessungsgrundlage ein ideales Steuerungsinstrument um bestimmte De-Minimis-Maßnahmen zu fördern oder andere De-Minimis-Maßnahmen unattraktiver zu machen, ohne sie ganz aus dem De-Minimis-Maßnahmenkatalog zu streichen. So wurden bis 2017 Reifen mit M+S Kennzeichnung, die auf Nichtantriebsachen montiert wurden, als fahrzeugbezogene Deminimis-Maßnahme gemäß Punkt 1.3 der De-Minimis-Richtlinie gefördert: Diese Reifen erhöhten die Sicherheit. Die Bemessungsgrundlage betrug 80% der Nettoausgaben für die Reifen.

Seit der Deminimis Förderperiode 2018 gilt dies nur noch für M+S gekennzeichnete Reifen, die bis zum 31.12.2017 hergestellt wurden. Alle anderen Reifen mit M+S-Kennzeichnung werden nun im Hinblick auf die Verbesserung der Umwelt gefördert. Hierzu wird anhand der Energieeffizienzklasse und der Lärmschutzklasse ein Wert als Bemessungsgrundlage ermittelt. Diese Bemessungsgrundlage liegt in der Regel unterhalb der vorherigen Bemessungsgrundlage von 80%. Ziel dieser Änderung der Bemessungsgrundlage: Die Förderung der neuen Reifen mit dem Schneeflockesymbol.

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Das De-Minimis Glossar: Alphabetisch sortierte Fachbegriffe rund um das Förderprogramm De-Minimis

Unsere folgende Übersicht erweitern wir ständig um neue Begriff.

De-Minimis Begriff
A Abrechnungsbescheid
De-Minimis Antrag
De-Minimis Antragsfrist
De-Minimis Maßnahme Arbeitsschutzkleidung
B De-Minimis Bemessungsgrundlage
De-Minimis Budgetverfahren
D Durchführungsort
E Eigenkapitalnachweis für den gewerblichen Güterkraftverkehr
Erlaubnis für den gewerblichen Güterverkehr
EU-Lizenz
F De-Minimis Förderperiode
De-Minimis Fördertopfverfahren
G Gemeinschaftslizenz
Gewerblicher Güterkraftverkehr
H De-Minimis Haltereigenschaft
K Kabotage
L Längerfristige Verträge
M De-Minimis bei Mietkaufvertrag
De-Minimis Maßnahme
S De-Minimis Definition Schweres Nutzfahrzeug
De-Minimis Maßnahme Sicherheitsbekleidung
U De-Minimis Unternehmensbezogener Förderhöchstbetrag
V De-Minimis Verbundunternehmen
De-Minimis Verwendungsnachweis
W Werkverkehr
Z De-Minimis Zulassung zum Stichtag
De-Minimis Zuwendungsbescheid

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