Das Deminimis Glossar: De-Minimis Förderperiode
Welchen Zeitraum umfasst die Deminimis Förderperiode?
Die
Förderperiode der De-Minimis-Beihilfen entspricht dem sogenannten Bewilligungszeitraum gemäß 8.2.2 der
Richtlinie über die
Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen und somit dem Kalenderjahr.
Entspricht der Beginn der De Minimis Förderperiode dem Beginn der De Minimis Antragsfrist?
Nein. Von dem Beginn der
De Minimis Förderperiode zu unterscheiden ist die
Deminimis-Antragsfrist: Ein
De-Minimis-Antrag kann nur während der
Deminimis-Antragsfrist
einer
De-Minimis Förderperiode gestellt werden. Deminimis-Maßnahmen gemäß
des
De-Minimis-Maßnahmenkatalogs die gemietet werden, können aber eine Mietdauer über die gesamte
Deminimis Förderperiode haben.
Warum sollte ich einen Deminimis-Antrag möglichst zu Beginn der De-Minimis Förderperiode stellen?
Auch wenn die
De Minimis Förderperiode bzw. die
Deminimis-Antragsfrist
einen relativ langen Zeitraum abdeckt: Es stehen nur begrenzte De-Minimis Mittel zur Verfügung. Je früher der
Deminimis-Antrag in einer
Deminimis Förderperiode gestellt wird,
desto wahrscheinlicher ist es, einen
De Minimis Zuwendungsbescheid zu
erhalten und damit die Maßnahmen aus dem
Deminimis Maßnahmenkatalog
gefördert zu bekommen.
Was geschieht mit der Deminimis-Förderung bei Mietverträgen, die über die Deminimis-Förderperiode hinausgehen?
Der
Deminimis Maßnahmenkatalog sieht ausdrücklich vor, daß die dort aufgeführten
Maßnahmen
zur Effizienzsteigerung,
fahrzeugbezogenen Maßnahmen und
personenbezogenen Maßnahmen auch
im Rahmen einer Miete umgesetzt werden können. Solche Mietverträge sind in der Regel
für einen Zeitraum der länger als ein Jahr, und somit länger als eine
De Minimis Förderperiode dauert, ausgelegt.
In solchen Fällen ist der
Deminimis Zuwendungsbescheid
nur für die Mietzahlungen in der
aktuellen
Deminimis Förderperiode zutreffend. In der nächsten
Deminimis Förderperiode muss dann in dem neuen
Deminimis Antrag
die betreffende Deminimis-Maßnahme wieder aufgeführt werden.
Voraussetzung hierfür ist, daß diese De-Minimis Maßnahme
im
Deminimis Maßnahmenkatalog
der nächsten
Deminimis Förderperiode aufgeführt ist.
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