Deminimis Förderung
Informationen zur Deminimis-Beihilfe im Güterkraftverkehr







Das Deminimis Glossar: Deminimis Förderung bei längerfristigen Verträgen

Was sind "längerfristige Verträge" im Rahmen der Deminimis-Förderung?

Längerfristige Verträge im Rahmen der Deminimis-Förderung sind beispielsweise Mietverträge, Mietkaufverträge und Leasingverträge für Sattelzugmaschinen, LKW oder andere schwere Nutzfahrzeuge. Beratungsverträge können auch langfristige Verträge sein.

Den längerfristigen Verträgen ist gemeinsam, daß eine Deminimis-Maßnahme aus dem Deminimis-Maßnahmenkatalog nicht mit einer Bezahlung innerhalb der im Deminimis-Zuwendungsbescheid angegebenen Frist als durchgeführt gilt, sondern eben diese Bezahlung über die Frist hinaus geht und die Bezahlung in mehreren Raten erfolgt.

Vorgehen bei längerfristigen Verträgen

Um einen Anspruch auf die Deminimis-Förderung eines langfristigen Vertrages zu bekommen, müssen zunächst die in der jeweiligen De-Minimis-Förderperiode abgeschlossenen Mietverträge, Mietkaufverträge, Leasingsverträge oder längerfristigen Beratungsverträge angegeben werden. Hierzu stellt das BAG das "Formblatt längerfristige Verträge" bereit. Unter Punkt II werden in diesem Formblatt die längerfristigen Verträge unter Angabe der Vertragsbezeichnung, des Vertragspartners, der Vertragsnummer und des Datums des Vertragsabschlusses eingetragen.



Längerfristige Verträge und deren Fristen

Deminimis-Maßnahmen auf der Basis des Deminimis-Maßnahmenkatalogs müssen in der Regel innerhalb von 5 Monaten nach Zustellung des Deminimis-Zuwendungsbescheids durchgeführt werden. Die förderfähigen Raten, siehe hierzu das Beispiel auf der Seite über die Deminimis-Förderung von Mietkaufverträgen, die innerhalb dieser fünf Monate bezahlt wurden, können mittels Deminimis-Verwendungsnachweis angezeigt werden.

Die Zahlungen eines längerfristigen Vertrags, also beispielsweise die Raten eines Mietkaufvertrages, die ab dem sechsten Monat nach Zustellung des Deminimis-Zuwendungsbescheids geleistet werden, sind in dem "Formblatt längerfristige Verträge" unter Punkt I anzugeben.

Längerfristige Verträge in der nächsten Deminimis-Förderperiode?

Längerfristige Verträge gehen in der Regel über eine Deminimis-Förderperiode hinaus. Um in der nächsten Deminimis-Förderperiode wieder die Förderung zu erhalten, geben Sie den längerfristigen Vertrag aus der Vergangenheit in dem neuen De-minimis-Antrag an.

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