De-Minimis Maßnahmenkatalog 2019

De-Minimis 2019: Längerfristige Verträge

Im Rahmen des De-Minimis Förderprogramm des BAG spielen längerfristige Verträge, beispielsweise Leasingverträge, Mietkaufverträge oder andere Finanzierungsformen eine große Rolle. Hier haben wir Ihnen Informationen zu längerfristigen Verträgen zusammengestellt.

Bild zum De-Minimis Glossar von Stefan Schweihofer auf Pixabay

Was sind "längerfristige Verträge" im Rahmen des Förderprogramms De-Minimis?

Längerfristige Verträge im Rahmen der Deminimis-Förderung sind beispielsweise Mietverträge, Mietkaufverträge und Leasingverträge für Sattelzugmaschinen, LKW oder andere schwere Nutzfahrzeuge. Beratungsverträge können auch langfristige Verträge sein.
Den längerfristigen Verträgen ist gemeinsam, daß eine Deminimis-Maßnahme aus dem Deminimis-Maßnahmenkatalog nicht mit einer Bezahlung innerhalb der im Deminimis-Zuwendungsbescheid angegebenen Frist als durchgeführt gilt, sondern eben diese Bezahlung über die Frist hinaus geht und die Bezahlung in mehreren Raten erfolgt.

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Vorgehen bei längerfristigen Verträgen

Um einen Anspruch auf einen Zuschuss aus dem De-Minimis Förderprogramm des BAG für einen langfristigen Vertrag zu bekommen, müssen zunächst die in der jeweiligen De-Minimis-Förderperiode abgeschlossenen Mietverträge, Mietkaufverträge, Leasingsverträge oder längerfristigen Beratungsverträge angegeben werden. Hierzu stellt das BAG das "Formblatt längerfristige Verträge" bereit. Unter Punkt II werden in diesem Formblatt die längerfristigen Verträge unter Angabe der Vertragsbezeichnung, des Vertragspartners, der Vertragsnummer und des Datums des Vertragsabschlusses eingetragen.

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Längerfristige Verträge und deren Fristen

Deminimis-Maßnahmen auf der Basis des Deminimis-Maßnahmenkatalogs müssen in der Regel innerhalb von 5 Monaten nach Zustellung des Deminimis-Zuwendungsbescheids durchgeführt werden. Die förderfähigen Raten, siehe hierzu das Beispiel auf der Seite über die Deminimis-Förderung von Mietkaufverträgen, die innerhalb dieser fünf Monate bezahlt wurden, können mittels Deminimis-Verwendungsnachweis angezeigt werden.

Die Zahlungen eines längerfristigen Vertrags, also beispielsweise die Raten eines Mietkaufvertrages, die ab dem sechsten Monat nach Zustellung des Deminimis-Zuwendungsbescheids geleistet werden, sind in dem "Formblatt längerfristige Verträge" unter Punkt I anzugeben.

Längerfristige Verträge in der nächsten De-Minimis-Förderperiode?

Längerfristige Verträge gehen in der Regel über eine Deminimis-Förderperiode hinaus. Um in der nächsten Deminimis-Förderperiode wieder die Förderung zu erhalten, geben Sie den längerfristigen Vertrag aus der Vergangenheit in dem neuen De-minimis-Antrag an.

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Das De-Minimis Glossar: Alphabetisch sortierte Fachbegriffe rund um das Förderprogramm De-Minimis

Unsere folgende Übersicht erweitern wir ständig um neue Begriff.

De-Minimis Begriff
A Abrechnungsbescheid
De-Minimis Antrag
De-Minimis Antragsfrist
De-Minimis Maßnahme Arbeitsschutzkleidung
B De-Minimis Bemessungsgrundlage
De-Minimis Budgetverfahren
D Durchführungsort
E Eigenkapitalnachweis für den gewerblichen Güterkraftverkehr
Erlaubnis für den gewerblichen Güterverkehr
EU-Lizenz
F De-Minimis Förderperiode
De-Minimis Fördertopfverfahren
G Gemeinschaftslizenz
Gewerblicher Güterkraftverkehr
H De-Minimis Haltereigenschaft
K Kabotage
L Längerfristige Verträge
M De-Minimis bei Mietkaufvertrag
De-Minimis Maßnahme
S De-Minimis Definition Schweres Nutzfahrzeug
De-Minimis Maßnahme Sicherheitsbekleidung
U De-Minimis Unternehmensbezogener Förderhöchstbetrag
V De-Minimis Verbundunternehmen
De-Minimis Verwendungsnachweis
W Werkverkehr
Z De-Minimis Zulassung zum Stichtag
De-Minimis Zuwendungsbescheid

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