Deminimis: Was wird gefördert?

De Minimis Maßnahmenkatalog 2019
Deminimis-Förderung von Parkplatzgebühren auf gesicherten Parkplätzen

Ab der Deminimis Förderperiode 2018 werden in bestimmten Fällen in Deutschland angefallene Parkplatzgebühren gefördert.

Welche Voraussetzungen gelten für die Deminimis-Förderung von Parkplatzgebühren?

Parkplatzgebühren oder andere Aufwendungen für die kostenpflichtige Nutzung von besonders gesicherten Parkplätzen (für schwere Nutzfahrzeuge) können unter den folgenden Bedinungen im Rahmen der Deminimis-Förderung bezuschusst werden:

• der Parkplatz liegt in der Bundesrepublik Deutschland
• der Parkplatz hat eine Einfriedung
• der Parkplatz hat eine Zufahrtsbeschränkung
• alle Einfahrten auf den Parkplatz und Ausfahrten von dem Parkplatz werden mit einer Kamera oder mittels Video überwacht
• auf dem Parkplatz gibt es fußläufig erreichbare sanitäre Einrichtungen für die Fahrer
• der gesamte Parkplatz ist gleichmäßig ausgeleuchtet
• im Deminimis Verwendungsnachweis wird ein Betrag von mindestens 125 Euro (netto, ohne Umsatzsteuer) für die Aufwendungen für die Nutzung von Parkplätzen in der Deminimis Förderperiode angegeben

Wo wird die Deminimis-Förderung von Parkplatzgebühren eingeordnet?

Die Deminimis Förderung der Aufwendungen für die Nutzung von besonders gesicherten Parkplätzen hat das Bundesamt für Güterverkehr als fahrzeugbezogene De-Minimis-Maßnahme eingruppiert.
Im Deminimis Maßnahmenkatalog wurde die Förderung der Parkplatzgebühren unter dem neuen Punkt 1.10 eingegliedert.
Aufwendungen für die Nutzung besonders gesicherter Parkplätze sind somit entsprechend unter diesem Punkt im Deminimis Verwendungsnachweis anzugeben.

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