Deminimis Förderung
Informationen zur Deminimis-Beihilfe im Güterkraftverkehr







Das Deminimis Glossar: De-Minimis Fördertopfverfahren

Was ist das De Minimis Fördertopfverfahren?

In der De-Minimis Förderperiode 2016 mussten die antragstellenden Transportunternehmen, Speditionen und anderen Unternehmen, die schwere Nutzfahrzeuge im Sinne der Deminimis-Richtlinie einsetzen, bereits im Deminimis Antrag angeben, für welche Maßnahmen aus dem De-Minimis Maßnahmenkatalog sie sich ab Beginn der Deminimis Antragsfrist entschieden haben.

Die De-Minimis Fördermittel wurden mit Bewilligung des Deminimis Antrags - für das antragstellende Transportunternehmen beziehungsweise für die Spedition durch die Zustellung des De-Minimis Zuwendungsbescheids erkennbar - gebunden.

Das Bundesamt für Güterverkehr bezeichnet dieses Verfahren als Deminimis Fördertopfverfahren.

Warum wurde das Deminimis Fördertopfverfahren eingeführt?

Im Vergleich zu den vorangehenden Deminimis Förderperioden, in denen das De-Minimis Budgetverfahren galt, hat das Deminimis Fördertopfverfahren den Vorteil, daß über die gesamte Deminimis Förderperiode gebundene De-Minimis-Fördermittel, die schließlich gar nicht vollständig von den Speditionen und Transportunternehmen durch den Deminimis Verwendungsnachweis abgerufen wurden, so für mehr antragstellende (Transport-)Unternehmen zur Verfügung standen.



Warum wurde das De Minimis Fördertopfverfahren wieder geändert?

Allerdings führte die Umstellung des De-Minimis Budgetverfahrens auf das Deminimis Fördertopfverfahren zu vielen Fehlern im De-Minimis Antrag, bei den zu beachtenden Fristen, nicht nur der Deminimis Antragsfrist, während der Deminimis Förderperiode und auch bei der Erstellung und Einreichung des De-Minimis Verwendungsnachweises.

In der Deminimis Förderperiode 2017 wurde deshalb im De-Minimis Antrag die Möglichkeit geschaffen, entweder Deminimis-Fördermittel in Höhe von 80% der Nettoausgaben der geplanten Investitionen aus dem De-Minimis Maßnahmenkatalog oder Deminimis-Fördermittel bis zum unternehmensbezogenen De-Minimis Förderhöchstbetrags zu beantragen. Letzteres entspricht in weiten Teilen dem Deminimis Budgetverfahren, das bis einschließlich zur De-Minimis Förderperiode 2015 galt.

Gilt das Deminimis-Fördertopfverfahren denn nun?

Insoweit kann man davon ausgehen, daß das eigentlich in der Deminimis Förderperiode 2016 eingeführte De-Minimis Fördertopfverfahren zumindest in der aktuellen Deminimis Förderperiode 2017 nicht mehr fortgeführt wird.

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n e u i g k e i t e n
12.09.2017
Deminimis 2018: Stichtag Haltereigenschaft
5.04.2017:
Verwendungsnachweis-Formulare für De-Minimis 2017 sind online
1.03.2017:
Die ersten Deminimis Zuwendungsbescheide in 2017 werden zugestellt




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