De-Minimis Maßnahmenkatalog 2019

De-Minimis 2019: schweres Nutzfahrzeug

Im Rahmen des De-Minimis Förderprogramm des BAG ist die Anzahl der sogenannten schweren Nutzfahrzeuge und die damit verbundene Haltereigenschaft die Grundlage um den Zuwendungsbetrag, der maximal in Höhe des unternehmensbezogenen Förderhöchstbetrages liegen kann, zu berechnen. Hier haben wir Ihnen Informationen zu den schweren Nutzfahrzeugen im Sinne des Förderprogramms zusammengestellt.

Bild zum De-Minimis Glossar von Stefan Schweihofer auf Pixabay

Definition schwere Nutzfahrzeuge im Sinne der De-Minimis Förderung

Ein schweres Nutzfahrzeug im Sinne der De-Minimis-Förderung ist ein Kraftfahrzeug, das ausschließlich für den gewerblichen Güterkraftverkehr bestimmt ist. Das schwere Nutzfahrzeug muss ein zulässiges Gesamtgewicht von mindestens 7,5t haben und in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen sein.

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Haltereigenschaft des schweren Nutzfahrzeuges

Nicht berücksichtigt im Rahmen der Deminimis-Förderung bleiben schwere Nutzfahrzeuge, die der antragstellenden Spedition bzw. dem antragstellendem (Transport-)Unternehmen zwar zur Verfügung gestellt werden, jedoch nicht auf die Spedition/das (Transport-)Unternehmen zugelassen sind: Im Deminimis-Antrag muss deshalb bereits die Haltereigenschaft nachgewiesen werden. Aus dieser muss hervorgehen, daß die schweren Nutzfahrzeuge zu einem bestimmten Stichtag auf das antragstellende Unternehmen zugelassen waren (s.a. Zulassung zum Stichtag).

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Zusammenhang zwischen schweren Nutzfahrzeugen und Deminimis-Förderung

Der Zusammenhang zwischen der Definition des schweren Nutzfahrzeugs und der De-Minimis-Fördermittel ist einfach:
Die De Minimis Fördermittel sollten bei Einführung der Maut für die zusätzlichen Kosten deutscher Unternehmen, die im gewerblichen Güterkraftverkehr oder im Werkverkehr tätig sind, entlasten. Insofern werden durch die De-Minimis Zuschüsse immer die Unternehmen begünstigt, deren Fahrzeuge - in diesem Falle also die schweren Nutzfahrzeuge - durch die bundesdeutsche Maut benachteiligt werden. Diese Begünstigung erfolgt dabei durch einen Zuschuss zu Maßnahmen aus dem jeweils für eine Deminimis-Förderperiode geltenden Deminimis Maßnahmenkatalog. Der Deminimis Maßnahmenkatalog enthält jeweils die Maßnahmen, denen aktuell eine hohe politische Gewichtigung zugeordnet wird.

Muss das schwere Nutzfahrzeug im gewerblichen Güterkraftverkehr eingesetzt werden?

Mehrheitlich werden schwere Nutzfahrzeuge im gewerblichen Güterkraftverkehr eingesetzt. Aber im Rahmen der Deminimis-Förderung sind auch schwere Nutzfahrzeuge im Werkverkehr förderfähig. Als Faustregel gilt deshalb: Ein schwere Nutzfahrzeug im Sinne der De Minimis Förderung ist ein Fahrzeug mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mindestens 7,5 Tonnen, das gewerblich genutzt wird.

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Das De-Minimis Glossar: Alphabetisch sortierte Fachbegriffe rund um das Förderprogramm De-Minimis

Unsere folgende Übersicht erweitern wir ständig um neue Begriff.

De-Minimis Begriff
A Abrechnungsbescheid
De-Minimis Antrag
De-Minimis Antragsfrist
De-Minimis Maßnahme Arbeitsschutzkleidung
B De-Minimis Bemessungsgrundlage
De-Minimis Budgetverfahren
D Durchführungsort
E Eigenkapitalnachweis für den gewerblichen Güterkraftverkehr
Erlaubnis für den gewerblichen Güterverkehr
EU-Lizenz
F De-Minimis Förderperiode
De-Minimis Fördertopfverfahren
G Gemeinschaftslizenz
Gewerblicher Güterkraftverkehr
H De-Minimis Haltereigenschaft
K Kabotage
L Längerfristige Verträge
M De-Minimis bei Mietkaufvertrag
De-Minimis Maßnahme
S De-Minimis Definition Schweres Nutzfahrzeug
De-Minimis Maßnahme Sicherheitsbekleidung
U De-Minimis Unternehmensbezogener Förderhöchstbetrag
V De-Minimis Verbundunternehmen
De-Minimis Verwendungsnachweis
W Werkverkehr
Z De-Minimis Zulassung zum Stichtag
De-Minimis Zuwendungsbescheid

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