De Minimis 2023 als Buch: Unser De-Minimis 2023 Handbuch mit hunderten exemplarischen De-Minimis Maßnahmen

Die Antwort der Speditionsexperten auf die Frage: De-Minimis 2023 - Was wird gefördert?

Wo beantragt ein (Transport-)unternehmen eine EU-Lizenz?

Die EU-Lizenz wird bei der für den innerhalb Europas liegenden Sitz des (Transport-)Unternehmens zuständigen Verkehrsbehörde beantragt.

Welche Voraussetzungen muss ein (Transport-)Unternehmen erfüllen um eine EU-Lizenz beantragen zu können?

Die Voraussetzungen für die Ausübung von gewerblichem Güterkraftverkehr sind in § 3 Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) genannt. Diese gelten entsprechend für die Beantragung einer EU-Lizenz. Das (Transport-)Unternehmen muss nachweisen, daß

• keine Gewerbeuntersagung ausgesprochen wurde (dies erfolgt durch Beleg aus dem Gewerbezentralregister)
• keine Steuerschulden vorliegen (dies erfolgt durch eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes)
• keine Vorstrafen vorliegen (Auszug aus dem Bundeszentralregister)
• die finanzielle Leistungsfähigkeit gegeben ist (Eigenkapitalnachweis für Transportunternehmen durch einen Steuerberater)
• die fachliche Eignung zur Führung eines Transportunternehmens vorliegt (Nachweis durch einschlägige Ausbildung oder durch die Fachkundeprüfung vor der IHK)

Wie lange ist eine EU-Lizenz gültig?

Die EU-Lizenz hat zunächst eine Gültigkeit von 10 Jahren und kann auf Antrag verlängert werden.

Was versteht man unter dem Begriff der Abschriften einer EU-Lizenz?

Die EU-Lizenz selber ist eine Urkunde die im Original überreicht wird. Das Original der EU-Lizenz verbleibt beim (Transport-)Unternehmer, in jedem LKW muss eine sogenannte beglaubigte Abschrift der EU-Lizenz mitgeführt werden. Je nach Höhe des Eigenkapitalnachweises für den gewerblichen Güterkraftverkehr stellt die Verkehrsbehörde eine entsprechende Anzahl beglaubigter Abschriften der EU-Lizenz aus.

Wie teuer ist die Ausstellung einer EU-Lizenz?

Die Kosten für die Erteilung einer EU-Lizenz in Deutschland sind sehr unterschiedlich und liegen je nach Gemeinde meist zwischen 70 und 900 Euro.

Muss ich die EU-Lizenz bei der Beantragung von De Minimis Fördermitteln nachweisen oder mitschicken?

Bei der Beantragung von De-Minimis Zuschüssen muss im Deminimis-Antrag nachgewiesen werden, daß die Deminimis-Mittel beantragende Spedition, das Transportunternehmen oder die im Werkverkehr tätige Firma entweder über eine EU-Lizenz oder eine Erlaubnis für den gewerblichen Güterkraftverkehr verfügt beziehungsweise im Werkverkehr tätig ist. Bei Angabe der EU-Lizenz im De-Minimis-Antrag ist neben der eindeutigen Nummer und der Gültigkeit der EU-Lizenz die ausstellende Behörde anzugeben.

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Das De-Minimis Glossar: Alphabetisch sortierte Fachbegriffe rund um das Förderprogramm De-Minimis

Unsere folgende Übersicht erweitern wir ständig um neue Begriff.

	De-Minimis Begriff
A	Abrechnungsbescheid
	De-Minimis Antrag
	De-Minimis Antragsfrist
	De-Minimis Maßnahme Arbeitsschutzkleidung
B	De-Minimis Bemessungsgrundlage
	De-Minimis Bewilligungszeitraum
	De-Minimis Budgetverfahren
D	Durchführungsort
E	Eigenkapitalnachweis für den gewerblichen Güterkraftverkehr
	Erlaubnis für den gewerblichen Güterverkehr
	EU-Lizenz
F	De-Minimis Förderperiode
	De-Minimis Fördertopfverfahren
G	Gemeinschaftslizenz
	Gewerblicher Güterkraftverkehr
H	De-Minimis Haltereigenschaft
K	Kabotage
L	Längerfristige Verträge
M	De-Minimis bei Mietkaufvertrag
	De-Minimis Maßnahme
S	De-Minimis Definition Schweres Nutzfahrzeug
	Selbstfahrende Arbeitsmaschine
	De-Minimis Maßnahme Sicherheitsbekleidung
U	De-Minimis Unternehmensbezogener Förderhöchstbetrag
V	De-Minimis Verbundunternehmen
	De-Minimis Verwendungsnachweis
W	Werkverkehr
Z	De-Minimis Zulassung zum Stichtag
	De-Minimis Zuwendungsbescheid
	De-Minimis Zuwendungsfähige Ausgaben