Das Deminimis Glossar: Durchführungsort
Durchführungsort: Übersicht
Sind Sie ganz neu im Thema? Dann empfehlen wir Ihnen sich in unseren FAQ zum Thema Deminimis 2019 einen ersten
Überblick zu verschaffen: De-Minimis 2019: Fragen und Antworten
Bereits beim Stellen des
Deminimis-Antrags innerhalb der
De-Minimis-Antragsfrist
ist festzulegen, wer antragsberechtigt und wer zuwendungsberechtigt ist, also einen
Deminimis-Zuwendungsbescheid
erhalten soll.
Handelt es sich um ein Unternehmen, das in sich selbständig ist, stellt dieses den
Deminimis-Antrag.
Ist das Unternehmen jedoch Teil eines
Unternehmensverbunds muss
genau überlegt werden, welches Unternehmen der
miteinander verbundenen Unternehmen
zuwendungsberechtigt ist.
Achtung: Ein solcher
Unternehmensverbund
liegt bereits bei einer steuerrechtlichen Betriebsaufspaltung vor!
Das Bundesamt für Güterverkehr geht bei
verbundenen Unternehmen
von einem im Sinne der Deminimis-Fördermittel einzigen förderfähigen Unternehmen aus. Dabei ist das Unternehmen beziehungsweise
der Teil des
Verbundunternehmens, bei dem die
Deminimis Maßnahmen zur Effiziensteigerung,
die
fahrzeugbezogenen Deminimis-Maßnahmen
oder die
personenbezogenen De-Minimis-Maßnahmen
durchgeführt werden, der sogenannte
Durchführungsort im Sinne der Deminimis-Förderrichtlinie.
Durchführungsort: Bestimmung des Unternehmens
Die Deminimis-Maßnahmen können also in einem
Unternehmensverbund in einem oder mehreren
Duchführungsort(en) durchgeführt werden. In der Mehrheit der Fälle dürfte das jenes Unternehmen sein, das über die
Haltereigenschaft der
schweren Nutzfahrzeuge am
Stichtag für die Zulassung verfügt. (Nicht immer ist das aber der
Durchführungsort. Der Fall
ist vor der Stellung des
Deminimis-Antrags genau zu prüfen.)
Durchführungsort: Kann der Durchführungsort vom antragstellenden Unternehmen abweichen?
In der Mehrheit der Fälle, in denen ein
Verbundunternehmen
einen
Deminimis-Antrag stellt, ist das Mutterunterunternehmen antragsberechtigt.
Mit anderen Worten kann als der
Durchführungsort ein anderes Unternehmen
aus dem
Unternehmensverbund sein
also das antragstellende Unternehmen.
Ein Beispiel: Das Ehepaar Schmitz ist Eigentümer der Schmitz GmbH. Die Schmitz GmbH ist wiederum
Komplementärin der Schmitz Transport GmbH & Co. KG. Die Schmitz Transport GmbH & Co. KG
ist als Spedition und Frachführer mit 11 auf die GmbH & Co. KG angemeldeten LKW tätig.
Der
Deminimis-Antrag ist in diesem Fall
von der Schmitz GmbH zu stellen. Das mit der Schmitz GmbH
verbundene Unternehmen
Schmitz Transporte GmbH & Co. KG ist aufgrund der auf sie
zugelassenen 11
schweren Nutzfahrzeuge
(siehe auch
Haltereigenschaft) der
Durchführungsort für die Deminimis-Maßnahmen.
Kann der Durchführungsort während der Deminimis-Förderperiode geändert werden?
Im realen Wirtschaftsleben werden unterjährig Fahrzeuge angeschafft oder Investitionen kurzfristig vorgenommen.
Innerhalb eines
Unternehmensverbunds können
Fahrzeuge zwischen den Unternehmen getauscht werden oder Deminimis-Maßnahmen in anderen Unternehmensteilen
sinnvoll erscheinen.
Der im
Deminimis-Antrag angegebene
Durchführungsort
ist jedoch für die gesamte
Deminimis Förderperiode verbindlich.
Erst zu Beginn der neuen
Deminimis-Antragsfrist kann im Rahmen eines
neuen
Deminimis-Antrags ein anderer
Durchführungsort
ausgewählt werden.
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Deminimis Eigenkapitalnachweis.
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