De-Minimis Maßnahmenkatalog 2019

De-Minimis 2019: Der De-Minimis Durchführungsort

Im Rahmen des De-Minimis Förderprogramm des BAG ist der Begriff des Durchführungsortes für verbundene Unternehmen wichtig. Hier erläutern wir die Hintergründe.

Bild zum De-Minimis Glossar von Stefan Schweihofer auf Pixabay

Der De-Minimis Durchführungsort: Übersicht

Bereits beim Stellen des Deminimis-Antrags innerhalb der De-Minimis-Antragsfrist ist festzulegen, wer antragsberechtigt und wer zuwendungsberechtigt ist, also einen Deminimis-Zuwendungsbescheid erhalten soll.

Handelt es sich um ein Unternehmen, das in sich selbständig ist, stellt dieses den Deminimis-Antrag. Ist das Unternehmen jedoch Teil eines Unternehmensverbunds muss genau überlegt werden, welches Unternehmen der miteinander verbundenen Unternehmen zuwendungsberechtigt ist.

Achtung: Ein solcher Unternehmensverbund liegt bereits bei einer steuerrechtlichen Betriebsaufspaltung vor!

Das Bundesamt für Güterverkehr geht bei verbundenen Unternehmen von einem im Sinne der Deminimis-Fördermittel einzigen förderfähigen Unternehmen aus. Dabei ist das Unternehmen beziehungsweise der Teil des Verbundunternehmens, bei dem die Deminimis Maßnahmen zur Effiziensteigerung, die fahrzeugbezogenen Deminimis-Maßnahmen oder die personenbezogenen De-Minimis-Maßnahmen durchgeführt werden, der sogenannte Durchführungsort im Sinne der Deminimis-Förderrichtlinie.

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De-Minimis Durchführungsort: Bestimmung des Unternehmens

In der Mehrheit der Fälle, in denen ein Verbundunternehmen einen Deminimis-Antrag stellt, ist das Mutterunterunternehmen antragsberechtigt.

Mit anderen Worten kann als der Durchführungsort ein anderes Unternehmen aus dem Unternehmensverbund sein also das antragstellende Unternehmen.

Ein Beispiel: Das Ehepaar Schmitz ist Eigentümer der Schmitz GmbH. Die Schmitz GmbH ist wiederum Komplementärin der Schmitz Transport GmbH & Co. KG. Die Schmitz Transport GmbH & Co. KG ist als Spedition und Frachführer mit 11 auf die GmbH & Co. KG angemeldeten LKW tätig.

Der Deminimis-Antrag ist in diesem Fall von der Schmitz GmbH zu stellen. Das mit der Schmitz GmbH verbundene Unternehmen Schmitz Transporte GmbH & Co. KG ist aufgrund der auf sie zugelassenen 11 schweren Nutzfahrzeuge (siehe auch Haltereigenschaft) der Durchführungsort für die Deminimis-Maßnahmen.)

Kann der Durchführungsort während der De-Minimis-Förderperiode geändert werden?

Im realen Wirtschaftsleben werden unterjährig Fahrzeuge angeschafft oder Investitionen kurzfristig vorgenommen. Innerhalb eines Unternehmensverbunds können Fahrzeuge zwischen den Unternehmen getauscht werden oder Deminimis-Maßnahmen in anderen Unternehmensteilen sinnvoll erscheinen.

Der im Deminimis-Antrag angegebene Durchführungsort ist jedoch für die gesamte Deminimis Förderperiode verbindlich. Erst zu Beginn der neuen Deminimis-Antragsfrist kann im Rahmen eines neuen Deminimis-Antrags ein anderer Durchführungsort ausgewählt werden.

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Das De-Minimis Glossar: Alphabetisch sortierte Fachbegriffe rund um das Förderprogramm De-Minimis

Unsere folgende Übersicht erweitern wir ständig um neue Begriff.

De-Minimis Begriff
A Abrechnungsbescheid
De-Minimis Antrag
De-Minimis Antragsfrist
De-Minimis Maßnahme Arbeitsschutzkleidung
B De-Minimis Bemessungsgrundlage
De-Minimis Budgetverfahren
D Durchführungsort
E Eigenkapitalnachweis für den gewerblichen Güterkraftverkehr
Erlaubnis für den gewerblichen Güterverkehr
EU-Lizenz
F De-Minimis Förderperiode
De-Minimis Fördertopfverfahren
G Gemeinschaftslizenz
Gewerblicher Güterkraftverkehr
H De-Minimis Haltereigenschaft
K Kabotage
L Längerfristige Verträge
M De-Minimis bei Mietkaufvertrag
De-Minimis Maßnahme
S De-Minimis Definition Schweres Nutzfahrzeug
De-Minimis Maßnahme Sicherheitsbekleidung
U De-Minimis Unternehmensbezogener Förderhöchstbetrag
V De-Minimis Verbundunternehmen
De-Minimis Verwendungsnachweis
W Werkverkehr
Z De-Minimis Zulassung zum Stichtag
De-Minimis Zuwendungsbescheid

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