Deminimis Förderung
Informationen zur Deminimis-Beihilfe im Güterkraftverkehr







Das Deminimis Glossar: De Minimis Budgetverfahren

Die Historie des De-Minimis Budgetverfahrens und die Schwachstellen des Deminimis-Budgetverfahrens




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Bis zur De-Minimis Förderperiode 2015 wurden im Rahmen der De-Minimis-Förderung bei der Stellung des Deminimis-Antrags von den Transportunternehmen die förderfähigen schweren Nutzfahrzeuge nachgewiesen. Hieraus hat sich der Deminimis Unternehmensförderhöchstbetrag für die Deminimis Förderperiode berechnet.

Mit Zustellung des Deminimis Zuwendungsbescheids waren die Fördermittel in dieser Höhe des Deminimis Unternehmensförderhöchstbetrags gebunden. Wurden diese dann von den (Transport-)Unternehmen nicht vollständig abgerufen, konnten andere Unternehmen dennoch nicht in den Genuss dieser Deminimis-Gelder kommen.

Dieses Deminimis-Förderprinzip nennt sich Budgetverfahren.

Wann wurde das Deminimis Budgetverfahren eingestellt?

Ab der De-Minimis Förderperiode 2016 wurde deshalb das Budgetverfahren von dem Deminimis-Fördertopfverfahren abgelöst: Die Deminimis-Fördermittel sollten an die Maßnahmen aus dem Deminimis-Maßnahmenkatalog gekoppelt werden. Dabei galt es für die Transportunternehmen bereits bei der Stellung des Deminimis-Antrags festzulegen, welche personenbezogenen Deminimis-Maßnahmen, fahrzeugbezogenen De-Minimis Maßnahmen oder De Minimis Maßnahmen zur Effizienzsteigerung aus dem De-Minimis-Maßnahmenkatalog der jeweiligen Deminimis Förderperiode durchgeführt werden.



Gilt aktuell das Deminimis-Budgetverfahren?

Tatsächlich hat sich in der De-Minimis Förderperiode 2017 jedoch wieder einiges geändert: Im Deminimis-Antrag 2017 mussten nämlich nicht wie in der vorangegangenen De-Minimis Förderperiode alle Maßnahmen, beispielsweise die geplante Anschaffung von Arbeitskleidung oder Arbeitsschutzkleidung als personenbezogene Deminimis-Maßnahme oder die geplante Anschaffung von überobligatorischen Hilfsmitteln zur Ladungssicherung als fahrzeugbezogene Deminimis-Maßnahme mit den voraussichtlichen Anschaffungskosten angegeben werden. Vielmehr konnte man nun im Deminimis-Antrag angeben, ob man den Deminimis Unternehmensförderhöchstbetrag oder 80% der geplanten Netto-Anschaffungskosten als Zuschuss nutzen möchte. Erst im Deminimis-Verwendungsnachweis mussten dann die konkreten Deminimis-Maßnahmen benannt und belegt werden. Es ist somit davon auszugehen, daß dieses System auch in der De-Minimis Förderperiode 2018 und den folgenden De-Minimis Förderperioden zum Tragen kommt.

Eine Übersicht der förderfähigen Deminimis-Maßnahmen finden Sie hier: Deminimis Maßnahmenkatalog.

Bleiben trotz Deminimis-Budgetverfahren in der De-Minimis Förderperiode 2017 und den folgenden De-Minimis Förderperioden genügend Mittel für alle antragstellendenen (Transport-)Unternehmen?

Zum Zeitpunkt der ersten Veröffentlichung dieses Themas hier, Anfang März 2017, ließ sich dies für die damalige Deminimis Förderperiode 2017 noch nicht abschätzen. Die ersten De Minimis Zuwendungsbescheide für Deminimis-Anträge vom Januar 2017 waren eingegangen. Inzwischen, Stand 14. Dezember 2017, läßt sich aber feststellen, daß alle uns bekannten, beantragten Fördermittel zur Auszahlung kamen - auch relativ spät eingereichte Deminimis-Anträge wurden berücksichtigt.

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