De-Minimis Maßnahmenkatalog 2023

De-Minimis 2023: Das De-Minimis Budgetverfahren

Im Rahmen des De-Minimis Förderprogramm des BAG wurde zwischenzeitlich das sogenannte Budgetverfahren eingeführt und später durch ein verbessertes Verfahren wieder abgelöst. Hier erläutern wir die Hintergründe.

Bild zum De-Minimis Antrag von Stefan Schweihofer auf Pixabay

Die Historie des De-Minimis Budgetverfahrens und deren Schwachstellen

Bis zur De-Minimis Förderperiode 2015 wurden im Rahmen der De-Minimis-Förderung bei der Stellung des De-Minimis-Antrags von den Transportunternehmen die förderfähigen schweren Nutzfahrzeuge nachgewiesen. Hieraus hat sich der De-Minimis Unternehmensförderhöchstbetrag für die De-Minimis Förderperiode berechnet.

Mit Zustellung des De-Minimis Zuwendungsbescheids waren die Fördermittel in dieser Höhe des De-Minimis Unternehmensförderhöchstbetrags gebunden. Wurden diese dann von den (Transport-)Unternehmen nicht vollständig abgerufen, konnten andere Unternehmen dennoch nicht in den Genuss dieser Deminimis-Gelder kommen.

Dieses Deminimis-Förderprinzip nennt sich Budgetverfahren.

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Wann wurde das De-Minimis Budgetverfahren eingestellt?

Ab der De-Minimis Förderperiode 2016 wurde deshalb das Budgetverfahren von dem De-Minimis-Fördertopfverfahren abgelöst: Die Zuschüsse aus dem De-Minimis Förderprogramm des BAG sollten an die Maßnahmen aus dem De-Minimis-Maßnahmenkatalog gekoppelt werden. Dabei galt es für die Transportunternehmen bereits bei der Stellung des Deminimis-Antrags festzulegen, welche personenbezogenen De-Minimis-Maßnahmen, fahrzeugbezogenen De-Minimis Maßnahmen oder De Minimis Maßnahmen zur Effizienzsteigerung aus dem De-Minimis-Maßnahmenkatalog der jeweiligen Deminimis Förderperiode durchgeführt werden.

Gilt aktuell das De-Minimis-Budgetverfahren?

Tatsächlich hat sich in der De-Minimis Förderperiode 2017 jedoch wieder einiges geändert: Im Deminimis-Antrag 2017 mussten nämlich nicht wie in der vorangegangenen De-Minimis Förderperiode alle Maßnahmen, beispielsweise die geplante Anschaffung von Arbeitskleidung oder Arbeitsschutzkleidung als personenbezogene Deminimis-Maßnahme oder die geplante Anschaffung von überobligatorischen Hilfsmitteln zur Ladungssicherung als fahrzeugbezogene Deminimis-Maßnahme mit den voraussichtlichen Anschaffungskosten angegeben werden. Vielmehr konnte man nun im Deminimis-Antrag angeben, ob man den Deminimis Unternehmensförderhöchstbetrag oder 80% der geplanten Netto-Anschaffungskosten als Zuschuss nutzen möchte. Erst im Deminimis-Verwendungsnachweis mussten dann die konkreten Deminimis-Maßnahmen benannt und belegt werden. Es ist somit davon auszugehen, daß dieses System auch in der De-Minimis Förderperiode 2018 und den folgenden De-Minimis Förderperioden zum Tragen kommt.

Eine Übersicht der förderfähigen Deminimis-Maßnahmen finden Sie hier: Deminimis Maßnahmenkatalog..

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Bleiben trotz Deminimis-Budgetverfahren in der De-Minimis Förderperiode 2017 und den folgenden De-Minimis Förderperioden genügend Mittel für alle antragstellendenen (Transport-)Unternehmen?

Zum Zeitpunkt der ersten Veröffentlichung dieses Themas hier, Anfang März 2017, ließ sich dies für die damalige Deminimis Förderperiode 2017 noch nicht abschätzen. Die ersten De Minimis Zuwendungsbescheide für Deminimis-Anträge vom Januar 2017 waren eingegangen. Inzwischen, Stand 14. Dezember 2017, läßt sich aber feststellen, daß alle uns bekannten, beantragten Fördermittel zur Auszahlung kamen - auch relativ spät eingereichte Deminimis-Anträge wurden berücksichtigt.

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Das De-Minimis Glossar: Alphabetisch sortierte Fachbegriffe rund um das Förderprogramm De-Minimis

Unsere folgende Übersicht erweitern wir ständig um neue Begriff.

De-Minimis Begriff
A Abrechnungsbescheid
De-Minimis Antrag
De-Minimis Antragsfrist
De-Minimis Maßnahme Arbeitsschutzkleidung
B De-Minimis Bemessungsgrundlage
De-Minimis Bewilligungszeitraum
De-Minimis Budgetverfahren
D Durchführungsort
E Eigenkapitalnachweis für den gewerblichen Güterkraftverkehr
Erlaubnis für den gewerblichen Güterverkehr
EU-Lizenz
F De-Minimis Förderperiode
De-Minimis Fördertopfverfahren
G Gemeinschaftslizenz
Gewerblicher Güterkraftverkehr
H De-Minimis Haltereigenschaft
K Kabotage
L Längerfristige Verträge
M De-Minimis bei Mietkaufvertrag
De-Minimis Maßnahme
S De-Minimis Definition Schweres Nutzfahrzeug
Selbstfahrende Arbeitsmaschine
De-Minimis Maßnahme Sicherheitsbekleidung
U De-Minimis Unternehmensbezogener Förderhöchstbetrag
V De-Minimis Verbundunternehmen
De-Minimis Verwendungsnachweis
W Werkverkehr
Z De-Minimis Zulassung zum Stichtag
De-Minimis Zuwendungsbescheid
De-Minimis Zuwendungsfähige Ausgaben

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