Im Rahmen des De-Minimis Förderprogramm des BAG
galt für einige Zeit das Fördertopfverfahren.
Informationen zu dem De-Minimis Fördertopfverfahren haben wir Ihnen hier zusammengestellt.
Bild zum De-Minimis Glossar von Stefan Schweihofer auf Pixabay
In der De-Minimis Förderperiode 2015 mussten die antragstellenden Transportunternehmen,
Speditionen
und anderen Unternehmen, die schwere Nutzfahrzeuge im Sinne der
Deminimis-Richtlinie einsetzen, bereits im
De-Minimis Antrag angeben, für welche Maßnahmen aus dem De-Minimis Maßnahmenkatalog
sie sich ab Beginn der Deminimis Antragsfrist entschieden haben.
Die De-Minimis Fördermittel wurden mit Bewilligung des De-Minimis Antrags - für das antragstellende
Transportunternehmen beziehungsweise für die Spedition durch die Zustellung des
De-Minimis Zuwendungsbescheids erkennbar - gebunden.
Das Bundesamt für Güterverkehr bezeichnet dieses Verfahren als
Deminimis Fördertopfverfahren.
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Im Vergleich zu den vorangehenden Deminimis Förderperioden, in denen das De-Minimis Budgetverfahren galt, hat das Deminimis Fördertopfverfahren den Vorteil, daß über die gesamte Deminimis Förderperiode gebundene De-Minimis-Fördermittel, die schließlich gar nicht vollständig von den Speditionen und Transportunternehmen durch den Deminimis Verwendungsnachweis abgerufen wurden, so für mehr antragstellende (Transport-)Unternehmen zur Verfügung standen.
Allerdings führte die Umstellung des De-Minimis Budgetverfahrens
auf das Deminimis Fördertopfverfahren zu vielen Fehlern im De-Minimis Antrag,
bei den zu beachtenden Fristen, nicht nur der Deminimis Antragsfrist,
während der Deminimis Förderperiode und
auch bei der Erstellung und Einreichung des De-Minimis Verwendungsnachweises.
In der Deminimis Förderperiode 2017 wurde deshalb im
De-Minimis Antrag die Möglichkeit geschaffen, entweder Deminimis-Fördermittel in Höhe
von 80% der Nettoausgaben der geplanten Investitionen aus dem De-Minimis Maßnahmenkatalog
oder Deminimis-Fördermittel bis zum
unternehmensbezogenen De-Minimis Förderhöchstbetrags
zu beantragen. Letzteres entspricht in weiten Teilen dem Deminimis Budgetverfahren,
das bis einschließlich zur De-Minimis Förderperiode 2015 galt.
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Insoweit kann man davon ausgehen, daß das eigentlich in der Deminimis Förderperiode 2015 eingeführte De-Minimis Fördertopfverfahren zumindest seit der Deminimis Förderperiode 2016 nicht mehr fortgeführt wird (Stand: 14. Dezember 2016).
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