De-Minimis Maßnahmenkatalog 2023

De-Minimis 2023: Das De-Minimis Fördertopfverfahren

Im Rahmen des De-Minimis Förderprogramm des BAG galt für einige Zeit das Fördertopfverfahren. Informationen zu dem De-Minimis Fördertopfverfahren haben wir Ihnen hier zusammengestellt.

Bild zum De-Minimis Glossar von Stefan Schweihofer auf Pixabay

Was ist das De Minimis Fördertopfverfahren?

In der De-Minimis Förderperiode 2015 mussten die antragstellenden Transportunternehmen, Speditionen und anderen Unternehmen, die schwere Nutzfahrzeuge im Sinne der Deminimis-Richtlinie einsetzen, bereits im De-Minimis Antrag angeben, für welche Maßnahmen aus dem De-Minimis Maßnahmenkatalog sie sich ab Beginn der Deminimis Antragsfrist entschieden haben.

Die De-Minimis Fördermittel wurden mit Bewilligung des De-Minimis Antrags - für das antragstellende Transportunternehmen beziehungsweise für die Spedition durch die Zustellung des De-Minimis Zuwendungsbescheids erkennbar - gebunden.
Das Bundesamt für Güterverkehr bezeichnet dieses Verfahren als Deminimis Fördertopfverfahren.

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Warum wurde das Deminimis Fördertopfverfahren eingeführt?

Im Vergleich zu den vorangehenden Deminimis Förderperioden, in denen das De-Minimis Budgetverfahren galt, hat das Deminimis Fördertopfverfahren den Vorteil, daß über die gesamte Deminimis Förderperiode gebundene De-Minimis-Fördermittel, die schließlich gar nicht vollständig von den Speditionen und Transportunternehmen durch den Deminimis Verwendungsnachweis abgerufen wurden, so für mehr antragstellende (Transport-)Unternehmen zur Verfügung standen.

Warum wurde das De Minimis Fördertopfverfahren wieder geändert?

Allerdings führte die Umstellung des De-Minimis Budgetverfahrens auf das Deminimis Fördertopfverfahren zu vielen Fehlern im De-Minimis Antrag, bei den zu beachtenden Fristen, nicht nur der Deminimis Antragsfrist, während der Deminimis Förderperiode und auch bei der Erstellung und Einreichung des De-Minimis Verwendungsnachweises.

In der Deminimis Förderperiode 2017 wurde deshalb im De-Minimis Antrag die Möglichkeit geschaffen, entweder Deminimis-Fördermittel in Höhe von 80% der Nettoausgaben der geplanten Investitionen aus dem De-Minimis Maßnahmenkatalog oder Deminimis-Fördermittel bis zum unternehmensbezogenen De-Minimis Förderhöchstbetrags zu beantragen. Letzteres entspricht in weiten Teilen dem Deminimis Budgetverfahren, das bis einschließlich zur De-Minimis Förderperiode 2015 galt.

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Gilt das De-Minimis-Fördertopfverfahren denn nun?

Insoweit kann man davon ausgehen, daß das eigentlich in der Deminimis Förderperiode 2015 eingeführte De-Minimis Fördertopfverfahren zumindest seit der Deminimis Förderperiode 2016 nicht mehr fortgeführt wird (Stand: 14. Dezember 2016).

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Das De-Minimis Glossar: Alphabetisch sortierte Fachbegriffe rund um das Förderprogramm De-Minimis

Unsere folgende Übersicht erweitern wir ständig um neue Begriff.

De-Minimis Begriff
A Abrechnungsbescheid
De-Minimis Antrag
De-Minimis Antragsfrist
De-Minimis Maßnahme Arbeitsschutzkleidung
B De-Minimis Bemessungsgrundlage
De-Minimis Bewilligungszeitraum
De-Minimis Budgetverfahren
D Durchführungsort
E Eigenkapitalnachweis für den gewerblichen Güterkraftverkehr
Erlaubnis für den gewerblichen Güterverkehr
EU-Lizenz
F De-Minimis Förderperiode
De-Minimis Fördertopfverfahren
G Gemeinschaftslizenz
Gewerblicher Güterkraftverkehr
H De-Minimis Haltereigenschaft
K Kabotage
L Längerfristige Verträge
M De-Minimis bei Mietkaufvertrag
De-Minimis Maßnahme
S De-Minimis Definition Schweres Nutzfahrzeug
Selbstfahrende Arbeitsmaschine
De-Minimis Maßnahme Sicherheitsbekleidung
U De-Minimis Unternehmensbezogener Förderhöchstbetrag
V De-Minimis Verbundunternehmen
De-Minimis Verwendungsnachweis
W Werkverkehr
Z De-Minimis Zulassung zum Stichtag
De-Minimis Zuwendungsbescheid
De-Minimis Zuwendungsfähige Ausgaben

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